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Barroso sitzt im Glashaus

27.05.2010 – Stichwörter:

Wer im Glashaus sitzt, sollte nicht mit Steinen werfen. Kommissionspräsident José Barroso sitzt im Glashaus. Sicherlich ist es richtig, dass die Regierung Schröder/Fischer gemeinsam mit Frankreich 2003 den Stabilitäts- und Wachstumspakt in unverantwortlicher Weise verletzt und anschließend aufgeweicht hat. Dies war die Eintrittskarte für viele Mitglieder der Euro-Gruppe, die eigene Haushaltsdisziplin erst Recht zu schleifen.

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So Gott will

06.05.2010 – Stichwörter: – 3 Kommentare

In einer Zeit, in der Finanzminister den Nachbarstaaten mit der Kavallerie drohen, Steuer-CDs als Hehlerware aufgekauft werden und "nicht-kooperative Staaten" auf grauen Listen denunziert werden, macht ein Buch Freude, das dieser Tage in Berlin vorgestellt wurde: "Erfolgsmodell Schweiz - Direkte Demokratie, selbstbestimmte Steuern, Neutralität" herausgegeben von Jürgen Elsässer und Matthias Erne.

Dabei ist insbesondere der Anhang von Interesse. Er listet nackte Fakten auf der Basis des Jahres 2008 auf und vergleicht das "(B)einahe (R)egelungs (D)ichte" Deutschland mit der Schweiz. BIP pro Einwohner Schweiz: 42.783 US-Dollar, BRD 35.442 US-Dollar, Staatsquote Schweiz 37 Prozent, BRD 42,9 Prozent, Mehrwertsteuer: Schweiz 7,6 Prozent, BRD 19 Prozent, Arbeitslosigkeit (09/2009): Schweiz 4,2 Prozent, BRD 7,7 Prozent. Die Staatsschuldenquote hat sich in Deutschland zwischen 2002 und 2010 um fast 20 Prozentpunkte auf 77 Prozent erhöht, in der Schweiz in der gleichen Zeit um 10 Prozentpunkte auf 48 Prozent verringert. Schön zu sehen, das es doch geht.

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