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Videoblog: KfW und Bad Bank28.05.2009 – Stichwörter:
Die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) spielt im Bad-Bank-Konzept der Bundesregierung eine zentrale Rolle. Frank Schäffler sieht in der KfW allerdings nicht die Lösung für die Bankenkrise, sondern einen Teil des Problems. Einfach mal nicht mehr ausgeben20.05.2009 – Stichwörter:Die Zahlen der vermeintlichen Steuerausfälle überschlagen sich. Der Finanzminister meint, auf 316 Milliarden Euro bis 2013 verzichten zu müssen. Und dann fordern einige sogar noch Steuersenkungen. Wie soll das gehen? Ganz einfach: Einfach mal nicht mehr ausgeben als 2005 und schon ist ein einfaches, niedriges und gerechtes Steuersystem "gegenfinanziert".
Finanzministerium lädt Ouagadougou wieder aus06.05.2009 – Stichwörter:Gestern hat Peer Steinbrück in seiner beherzten Art wieder einmal auf den Putz gehauen. Mit Blick auf ein Treffen am 24. Juni in Berlin über Steuerparadiese sagte der Inflationsminister dieses Landes: "Selbstverständlich werde ich sie zur Nachfolgekonferenz im Juni in Berlin einladen: Luxemburg, Liechtenstein, Schweiz, Österreich und Ouagadougou."
Bundesregierung beschließt Schönwettergarantie06.05.2009 – Stichwörter:In Deutschland soll es im Sommer 2009 niemals schlechtes Wetter geben. Eine solche Garantieklausel hat die Bundesregierung jetzt beschlossen. Arbeitsminister Scholz hatte auf diese Regelung gedrungen, um Sorgen um die Zukunft des Wetters zu zerstreuen.
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