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Bruch in der Zone26.08.2010 – Stichwörter:Kürzlich berichtete die Nachrichtenagentur Bloomberg über eine Studie des Londoner Capital-Economics-Institute zum Thema "Warum die Euro-Zone aufbrechen muss". Das ist deshalb interessant, weil gemeinhin die These vertreten wird, die Euro-Zone sei eine Win-win-Situation für alle Teilnehmerländer. Ein drohender Zusammenbruch der Euro-Zone würde die Einzelstaaten mit ihren Währungen zu einem Spielball internationaler Spekulanten machen - wie 1992 das britische Pfund. Deshalb seien die Rettungspakete für Griechenland und den Euro-Raum "alternativlos". Ganz anders sehen dies nun die Autoren der Studie: Sie meinen, ein Zusammenbruch der Euro-Zone würde... 
Vom Atomkonsens zur Laufzeitverlängerung: Energiesozialismus24.08.2010 – Stichwörter: – 2 KommentareDerzeit streitet sich unsere Regierung um den richtigen Weg in der Energiepolitik: Es geht um den richtigen Zeitpunkt des Atomausstiegs. Mit dem sogenannten Atomkonsens hatte die rot-grüne Bundesregierung...
Einfach mal nicht mehr Geld ausgeben19.08.2010 – Stichwörter:In der Diskussion um den steuerpolitischen Kurs der christlich-liberalen Bundesregierung wird eines verkannt: Der Bund hat kein Einnahmen-, sondern ein Ausgabenproblem. Daran wird auch das vereinbarte "Sparpaket" nichts Grundsätzliches ändern. Sparen heißt Konsumverzicht. Davon sind wir weit entfernt. Die Basis dieser Regierung ist das Jahr 2009, die Zeit der Regierungsübernahme. Damals gab der Bund 292,3 Milliarden Euro aus. Der nun vorgelegte Haushaltsplan 2011...
Der Rubikon ist überschritten17.08.2010 – Stichwörter:Die Europäische Zentralbank (EZB) ist unabhängig. So steht es zumindest in Artikel 130 des Vertrages über die Arbeitsweise der EU (AEUV). Genauer: Bei der Wahrnehmung der ihnen durch die Verträge und die Satzung des ESZB und der EZB übertragenen Befugnisse, Aufgaben und Pflichten darf weder die Europäische Zentralbank noch eine nationale Zentralbank noch ein Mitglied ihrer Beschlussorgane Weisungen von Organen, Einrichtungen oder sonstigen Stellen der Union, Regierungen der Mitgliedstaaten oder anderen Stellen einholen oder entgegennehmen." Ob dies der Fall ist, kann man zumindest seit dem "Euro-Rettungswochenende" vom 8. und 9. Mai bezweifeln.
Aufschwung für Einsparungen nutzen17.08.2010 – Stichwörter:Die Nachricht ist positiv: Mit offiziell 3,21 Millionen Arbeitslosen im Juli (saisonbereinigt) gibt es gute Aussichten, diese Zahl im Jahresdurchschnitt seit langem wieder unter die magische Zahl von 3 Millionen zu drücken. Dies hat naturgemäß auch Auswirkungen auf den Haushalt der Bundesagentur für Arbeit (BA) und damit auch auf den Bundeshaushalt. Laut Medienberichten rechnet die Behörde in diesem Jahr lediglich mit einem Bundeszuschuss von 7 Milliarden Euro...
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