MdB Frank Schäffler setzt Förderung der Werburg im Bundestag durch. Bund fördert Renovierung der Werburg mit 100.000€

Berlin, 05. Juni 2013 – Schäffler: Freue mich, dass meine Initiative Erfolg hatte

Der Bund fördert die Renovierung der Werburg in Spenge mit 100.000 Euro, dies gab jetzt der heimische FDP-Bundestagsabgeordnete Frank Schäffler bekannt. Schäffler sicherte im Februar nach einem Besuch der Werburg zu, sich für eine Förderung des Baudenkmals auf Bundesebene einzusetzen. Gestern entschied der zuständige Haushaltsausschuss auf Schäfflers Initiative hin die Förderung.

Die im 15. Jahrhundert erstmalig erwähnte Werburg gehört zu den wichtigsten Baudenkmälern in der Region und ist das Wahrzeichen der Stadt Spenge.

„Ich freue mich, dass meine Initiative Erfolg hatte. Die Förderung ist auch eine Anerkennung für das ehrenamtliche Engagement des Werburgvereins. Damit kann die Sanierung der Werburg weiter vorangehen“, so Schäffler. Die Freien Demokraten Herford ehrten den Verein Werburg Spenge e.V. bereits 2012 mit ihrem Bürgerpreis für besonderes ehrenamtliches Engagement.

Der Bund fördert die Werburg ohne die sonst übliche Kofinanzierung durch das Land. „Das ist deshalb von Bedeutung, da das Land angekündigt hat, seine Denkmalfinanzierung komplett einzustellen. Bei aller Freude über die Förderung ist der Rückzug des Landes sehr bedenklich, die Landesregierung kommt einer originären Aufgabe des Landes nicht mehr nach. Wer die Baudenkmäler vernachlässigt, ist Geschichtsvergessen“, kritisiert Schäffler.

Besuchergruppe aus dem Kreis Herford besucht Berlin auf Einladung von Frank Schäffler, MdB

Kreis Herford. Rund 45 Besucher aus dem Kreis Herford lernten im Rahmen einer dreitägigen politischen Bildungsreise das politische Berlin kennen. Die Gruppe folgte der Einladung Frank Schäfflers (FDP).

Zum Programm der dreitägigen Reise gehörten unter anderem der Besuch des Bundeswirtschaftsministeriums, eine Führung durch das ehemalige Stasi-Gefängnis in Hohenschönhausen, sowie die Besichtigung des Reichstags und einer Ausstellung im Deutschen Dom.

Besonderen Anlass zur Diskussion bot die europäische Schuldenkrise, die zu den wichtigsten Themen Schäfflers zählt: „Die Lösung der Schuldenkrise auf dem Rücken der Steuerzahler dieses Landes werde ich nicht akzeptieren. Die Vergemeinschaftung von Schulden ist ein Irrweg. Haftung und Risiko wieder in Einklang zu bringen, das ist der richtige Weg aus der Krise.“

2013_05_07 PM-Besuchergruppe aus dem Kreis Herford
Die Besuchergruppe auf der Fraktionsebene des Reichstagsgebäudes

Frank Schäffler als Spitzenkandidat für OWL bestätigt

FDP Bezirksparteitag nominiert Kandidaten für die Bundestagswahl 2013

Bad Oeynhausen. Mit großer Mehrheit wählten die Parteitagsdelegierten der Liberalen aus OWL am Montagabend den Abgeordneten Frank Schäffler aus Bünde zu ihrem Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl im kommenden Jahr. Auf Platz 2 der OWL-Liste steht der Vorsitzende des FDP-Kreisverbandes Lippe, Markus Schiek, der sich gegen den Paderborner Kandidaten Heinz Heineke durchsetzte. Evelyn Dahlke aus dem Kreisverband Gütersloh wurde trotz Gegenkandidatin für den dritten Platz nominiert. Die weiteren Plätze werden von Andreas Eickmeier (Minden-Lübbecke), Jasmin Wahl-Schwentker (Bielefeld) und Horst J. W. Grumich (Lippe) besetzt.

In einem Kurzbericht fasste Frank Schäffler die politische Lage aus liberaler Sicht zusammen. Zentrale Themen hierbei sowie in den Bewerbungsreden der Kandidaten waren neben der kritischen Betrachtung der Euro-Rettungsmaßnahmen vor allem regionale Belange wie die Diskussion über den geplanten Nationalpark, gegen den Schäffler unter dem Aspekt des Eigentumsschutzes deutlich Position bezog.

Ein weiteres regionales Thema fand sich nicht nur in den Reden sondern auch in einem Initiativantrag des Bezirksvorstandes zur Verkehrsinfrastruktur wieder, der einstimmig von allen Delegierten beschlossen wurde: Die FDP-OWL unterstützt ausdrücklich das neue Autobahnprojekt der A39 von Salzgitter über Holzminden nach NRW. In Verlängerung der Planung der niedersächsischen Landesregierung ist eine Trasse zu planen, die bis zur A44 weiterführt, die Infrastruktur im Kreis Höxter erheblich verbessert und die völlig überlastete Hauptachse im Bereich der Ost-West-Verbindung (A2) entlastet. Außerdem unterstützt die FDP in OWL mit diesem Antrag die Forderung nach dem Lückenschluss zwischen A 30 und A 2 bei Bad Oeynhausen sowie den Weiterbau der A 33 bei Halle.

Koalition entlastet die Kommunen bei der Alterssicherung

Berlin, 08. November 2012

Der Beschluss der schwarz-gelben Koalition führt zu einer massiven Entlastung der Kommunen, auch im Kreis Herford. Dadurch ermöglichen wir es der Politik vor Ort, sich auch finanziell wieder auf ihre eigentlichen Aufgaben zu konzentrieren“, erklärte der FDP-Finanzexperte Frank Schäffler.

Ab 2014 werden die Kommunen vollständig von den Kosten der Grundsicherung im Alter entlastet. Schon 2013 übernimmt der Bund 75 Prozent der Kosten. Dies wurde heute durch die Stimmen der Koalitionsfraktionen, der SPD und der Grünen beschlossen. Bei der Reform handelt es sich um die größte Kommunalentlastung der Geschichte der Bundesrepublik. Der Bund wird dabei bis 2016 Mehrausgaben von 18,5 Milliarden tragen. Für die Kommunen wird damit das Verfahren für die Kostenerstattung der Altersgrundsicherung verbessert: Zukünftig erhalten sie die Mittel zur Finanzierung der Grundsicherung im Alter zeitnah, statt erst nach zwei Jahren.

Der FDP-Finanzexperte Frank Schäffler hatte die Umstrukturierung der Finanzierung der Alterssicherung maßgeblich voran getrieben. Frank Schäffler: „Ich werte es als Erfolg liberaler Politik, dass die Kommunen sich nun wieder auf ihre Kernaufgaben konzentrieren können. Zukünftig werden die Kompetenzen wieder klar zugeordnet

Koalition fördert das Ehrenamt

Berlin, 24. Oktober 2012

„Alle ehrenamtlich Tätigen in Deutschland werden ab dem nächsten Jahr eine deutliche Entlastung erleben – sowohl steuerlich als auch beim Umgang mit der Bürokratie“, erklärte der FDP-Finanzexperte Frank Schäffler.

Mit dem neuen Gesetz werden auch Sportvereine, Kirchen, soziale Einrichtungen und andere ehrenamtliche Vereine im Kreis Herford entlastet. Dies ist voll und ganz im Sinne liberaler Politik: „Das freiwillige Engagement für das Gemeinwesen gehört zu den Grundpfeilern einer lebenswerten Gesellschaft. Je weniger Hürden die Bürger dabei überspringen müssen, desto besser“, so Frank Schäffler.

Zum 1.1.2013 hebt die Bundesregierung die Steuerfreibeiträge für ehrenamtlich Beschäftigte deutlich an und baut bürokratischer Hürden für bürgerschaftliches Engagement ab. Der jährlichen Steuerfreibetrag für ehrenamtlich Tätige wird von 500 € auf 720 € erhöht. Auch der Freibetrag für Übungsleiter steigt um 300 €. Insgesamt werden ehrenamtlich Tätige um 110 Mio. € jährlich entlastet.

Der FDP-Finanzexperte Frank Schäffler hatte besonders auf die Anhebung der Steuerfreibeträge und den Abbau bürokratischer Hürden gedrängt. Frank Schäffler: „Wenn Bürger sich vor Ort und auf freiwilliger Basis für das Gemeinwesen engagieren wollen, sollten wir dies belohnen und nicht steuerlich bestrafen. Ich freue mich, dass diese Wertschätzung bürgerschaftlichen Engagements nun auch im Steuergesetz zum Ausdruck kommt.“

Gruppe aus Hiddenhausen besucht Frank Schäffler im Bundestag

Eine Gruppe von Bürgern aus Hiddenhausen besuchte jetzt auf Einladung des heimischen Bundestagsabgeordneten Frank Schäffler die Hauptstadt.

Während ihrer viertätigen Reise durch das politische Berlin ließen sich die Besucher die Gelegenheit zu einem Abstecher in den Bundestag nicht nehmen. Nach einer Führung durch die Gebäude des Bundestags nahm sich der Abgeordnete Frank Schäffler die Zeit für eine intensive Diskussion über aktuelle Themen.

An kritischen Nachfragen seitens der Besucher fehlte es dabei nicht. Themen wie die Euro-Rettung und die Finanzmarktregulierung wurden kontrovers diskutiert. Frank Schäffler: “Diskussionen mit Besuchergruppen aus dem Wahlkreis erden mich bei meiner täglichen Arbeit. Als Abgeordneter bin ich in der Bringschuld und muss die Bürger mit guten Argumenten überzeugen”. Das gelte insbesondere für seinen Arbeitsschwerpunkt, die Europa- und Finanzmarktpolitik.

Umsatzsteuerbefreiung für Musik- und Tanzschulen bewahrt

Kreis Herford, 26. September 2012

Entwarnung für allgemeinbildende Musik- und Tanzschulen im Kreis Herford: Die Möglichkeit zur Umsatzsteuerbefreiung bleibt bestehen. Auf Betreiben des FDP-Finanzexperten Frank Schäffler und der Finanz- und Steuerpolitiker der FDP-Fraktion im deutschen Bundestag wurde eine Kehrtwende im Jahressteuergesetz 2013 erreicht.

Der Entwurf des Jahressteuergesetzes 2013 sah ursprünglich vor, Musik- und Tanzschulen die Möglichkeit zur Umsatzsteuer-Befreiung zu nehmen. Dies hätte zu hohen zusätzlichen Kosten geführt und den Druck auf private Anbieter von allgemeinbildenden Leistungen noch weiter verstärkt. Musik- und Tanzschulen mussten daher um ihre wirtschaftliche Existenz bangen.

Anbieter von allgemeinbildenden Kursen können nun aufatmen: Auch im Jahressteuergesetz 2013 bleibt die Möglichkeit zur Umsatzsteuer-Befreiung bestehen. Frank Schäffler: „In den letzten Wochen erreichten mich zahlreiche Zuschriften aus dem Kreis Herford. Ich bin froh, dass die ursprünglich geplanten Änderungen abgewendet werden konnten. Es ist mir ein wichtiges Anliegen, die Vielfalt zwischen staatlichen und privaten Musik- und Tanzschulen zu erhalten.“

FDP-Bundestagsabgeordneter trifft SPD-Bürgermeister

Frank Schäffler zu Gast in Rödinghausen

Zu einem Informationsgespräch im Rathaus der Wiehengebirgsgemeinde traf sich der Vorsitzende der FDP in Ostwestfalen-Lippe, Frank Schäffler MdB, mit Bürgermeister Ernst-Wilhelm Vortmeyer.

Ein Hauptthema des einstündigen Gesprächs, an dem auch der FDP-Fraktionsvorsitzende Werner Kollmeier und der FDP-Ortsvorsitzende Dirk Kleineweber teilnahmen, war die Vielfalt der heimischen Wirtschaft neben der Küchenmöbelbranche, die der Gemeinde ein hohes Gewerbesteueraufkommen beschert.

Gemeinsam sprachen sich Vortmeyer und Schäffler für die Förderung der heimischen, mittelständischen Wirtschaft aus. Gerade der Mittelstand und das Handwerk stünden für sichere Arbeits- und Ausbildungsplätze.

Schäffler würdigte die geringe Arbeitslosenquote in Rödinghausen, gleichzeitig die niedrigste im Kreis Herford.

Auf Nachfrage von Schäffler hob Vortmeyer das gute Verhältnis zur niedersächsischen Nachbarstadt Melle hervor, immerhin verlaufe die Landesgrenze durch den Ortsteil Bruchmühlen. Kulturell und städtebaulich bilden das niedersächsische und das nordrhein-westfälische Bruchmühlen jedoch eine Einheit, was sich aktuell im gemeinsamen Ausbau Schwarzer Weg entlang der Bahnlinie am Bahnhof Bruchmühlen zeigt.

In diesem Zusammenhang sprach Dirk Kleineweber das Thema Dichtheitsprüfung an, in Niedersachsen längst vom Tisch, in NRW gerade wieder topaktuell.

Der demographische Wandel der Städte und Gemeinden im Kreisgebiet wurde von Schäffler angesprochen. Vortmeyer führte an, dass Rödinghausen nach neusten Erhebungen als einzige Kommune im Kreis weiter wachsen werde, gleichwohl man sich langfristig aber auch der Überalterung als größtem Problem der Bevölkerungsentwicklung stellen werde.

Weitere Themen waren die Bildungspolitik, hierzu hob Vortmeyer u.a. den guten Ruf der Gesamtschule Rödinghausen besonders hervor und der Sport, mit dem SV Rödinghausen als der Nr.1 im Fußball im Kreis Herford. Besondere Erwähnung fand der aufstrebende TUS Bruchmühlen mit seiner guten Jugendarbeit, für den ein großer Kunstrasenplatz für bessere Trainings- und Spielmöglichkeiten am Sportplatz an den Fichten geplant ist.

Zum Abschluss des Treffens sprach sich Ernst-Wilhelm Vortmeyer für ein weiterführendes Gespräch mit Frank Schäffler in naher Zukunft aus und lud ihn zu einem Spiel des SV Rödinghausen ins heimische Häcker Wiehenstadion ein.