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Mitgliederbrief von Frank Schäffler

Liebe Mitglieder,

das Wahlergebnis von Sonntag ist für die FDP katastrophal. Trotz eines überaus engagierten Wahlkampfes aller 7 Direktkandidaten in OWL und vieler Wahlkämpfer vor Ort sind wir erstmalig in unserer Geschichte nicht mehr im Bundestag vertreten. Dies wird tiefe Einschnitte zur Folge haben, an dessen Ende noch nicht klar ist, ob die FDP als Partei überleben wird. Es war dieser Bezirksverband, der im Frühjahr 2011 auf einen Antrag des Kreisverbandes Paderborn den Rücktritt der FDP-Minister und des Parteivorstandes nach dem verheerenden Start in der Koalition verlangt hat. Damals mußten wir uns viel Spott und Häme anhören. Im Lichte betrachtet, wäre genau dies der richtige Schritt gewesen, um uns inhaltlich und personell neu aufzustellen und ggfs. in der Opposition zu erneuern. Dieses Zeitfenster wurde nicht genutzt, sondern ein „weiter so“ mit neuen Personen, aber alten Inhalten war die Konsequenz. Das Ergebnis kennen wir heute alle. An CDU/CSU haben wir über 2 Millionen Stimmen verloren, weil wir die versprochene Steuerreform nicht durchgeführt haben. Die größte Gruppe der AfD-Wähler waren ehemalige FDP-Wähler, mehr als 400.000. Für den Wiedereinzug in den Bundestag fehlten uns lediglich 88.000 Stimmen. Das zeigt, dass uns sowohl die gebrochenen Steuersenkungsversprechen als auch die falsche Euro-Rettungspolitik enorm geschadet haben.

Welche Konsequenzen müssen wir daraus ziehen? Nach dem Rücktritt des kompletten Bundesvorstandes und der schnellen Ankündigung von Christian Lindner, als Bundesvorsitzender zu kandidieren, hat er im Bundesvorstand, aber auch heute in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung dargelegt, dass er zur Erneuerung der Partei die stärksten Persönlichkeiten der FDP einladen wolle, „Persönlichkeiten mit eigenem Profil und eigenem Gewicht.“

Dieses Ansinnen begrüße ich ausdrücklich. Wir müssen jetzt alle Kräfte bündeln und alle Strömungen in der Partei mitnehmen und den inhaltlichen Neustart beginnen. Dazu biete ich ausdrücklich meine Mitarbeit an. Wie in der Vergangenheit möchte ich den Erfolg der FDP. Nach einer langen und intensiven Diskussion gestern im Bezirksvorstand habe ich erklärt, beim bevorstehenden Bundesparteitag im Dezember in Köln für das Präsidium der FDP zu kandidieren. Der Liberalismus in Deutschland braucht eine starke Stimme. Eine Stimme, die uns wieder Stolz auf die FDP blicken lässt. Eine Stimme, die kein Anhängsel eines anderen ist. Eine Stimme, die für die individuelle Freiheit, für die Marktwirtschaft und das Recht kämpft. Das ist meine FDP! Helfen Sie beim Wiederaufbau mit, wir brauchen Sie.

Mit freundlichen Grüßen

Frank Schäffler
Bezirksvorsitzender